07.12.2018: Kreisausschuss diskutiert Night-Mover Modell für den Kreis Wesel

Die Mitglieder des Kreisausschusses debattierten in ihrer Sitzung am Donnerstag, 6. Dezember 2018, über einen von der SPD gestellten Antrag zum so genannten „Night-Mover“-Modell. Die SPD-Fraktion wollte die Verwaltung beauftragen, analog zum Night-Mover 2.0 Projekt im Kreis Kleve ein Konzept für den Kreis Wesel zu erarbeiten, bei dem Jugendliche im Alter von 16 bis 26 Jahren subventionierte Taxifahrten zu bestimmten Zeiten in Anspruch nehmen können. Im Kreis Kleve werden Fahrten mit 5 Euro pro Person und Fahrt bezuschusst, die Kosten werden spitz mit den kreisangehörigen Kommunen abgerechnet.

Gerd Drüten (SPD) führte aus: „Am Wochenende findet ÖPNV im Kreis Wesel nicht statt. Beim Night-Mover Modell steht der Schutz der jungen Leute im Vordergrund. Zum Klever Modell sind auch Alternativen denkbar, z. B. eine hundertprozentige Finanzierung durch den Kreis Wesel. Ein erster Schritt sollte sein, entsprechende Grundlagen durch die Verwaltung erarbeiten zu lassen und der Politik zur Beratung vorzulegen.“ Hubert Kück (Grüne) hielt dagegen: „Wer feiern und trinken kann, der kann auch zahlen. Es kann nicht sein, dass sich die, die feiern gehen, ihre Heimfahrt von der Allgemeinheit bezahlen lassen. Auch ich als Vater habe meine Tochter nachts schon abgeholt, meine Eltern haben das bei mir genau so gemacht. Auch wenn mir die Jugend am Herzen liegt, ist dies keine Aufgabe, die die Allgemeinheit zu schultern hat.“ Sascha Wagner (Linke) schloss sich Drütens Ausführungen teilweise an und fügte hinzu: „Der Night-Mover ist bestimmt nicht das Maß aller Dinge, aber es spricht nichts dagegen, das Modell ‘mal aufzumachen und dem Kreistag zur Beratung vorzulegen.“  Frank Berger (CDU) fand den Kerngedanken des SPD-Antrags ehrenwert, befürchtete mit der Einführung des Night-Movers jedoch eine Tür für Wünsche in Richtung Nahverkehrsplan zu öffnen. Die Kreuze links und rechts von Landstraßen berührten sie persönlich sehr, so Gabriele Wegner (SPD). „Es ist mir ein persönliches Anliegen, die Kreuze zu reduzieren.“ Sie appellierte an alle Ausschussmitglieder, wenigstens die eventuell entstehenden Kosten durch die Kreisverwaltung ermitteln zu lassen, um auf dieser Grundlage weiter zu beraten. „Es wird wenig für Kinder getan und noch weniger für Jugendliche“, so Wegner abschließend. Rainer Mull (FDP/VWG) meldete für seine Fraktion Beratungsbedarf an und somit wurde das Thema in den kommenden Kreistag am Donnerstag, 13. Dezember, verschoben.

Der Kreis Kleve hat das „Night-Mover“-Modell 2012 beschlossen, bei dem junge Menschen zwischen 16 und 26 Jahren am Wochenende sowie an gesetzlichen Feiertagen und an Karneval zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr des Folgetages vergünstigt Taxidienste nutzen zu können. Jährlich werden im Kreis Kleve rund 80.000 bis 90.000 Gutscheine eingelöst, die zuvor über das Internet heruntergeladen werden können.

Gegen Ende der Sitzung informierte Landrat Dr. Ansgar Müller zu dem von der Stadt Kamp-Lintfort in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zu den Erfolgsaussichten einer möglichen Klage gegen die Ausweisung weiterer Auskiesungsflächen im Kreis Wesel. „Bürgermeister Christoph Landscheidt ist auf den Kreis Wesel und die Nachbarkommunen von Kamp-Lintfort zugekommen und hat um Unterstützung gebeten“, so der Landrat. „Nach aktuellem Stand werden sich neben dem Kreis Wesel auch Neukirchen-Vluyn, Alpen und Rheinberg an den Kosten des Gutachtens in Höhe von etwa 5.000 Euro plus Mehrwertsteuer beteiligen.“ CDU-Mitglied Josef Devers fragte nach, ob das fertige Gutachten allen Kommunen im Kreis Wesel zur Verfügung gestellt werden soll, was der Landrat bejahte. Das Gutachten soll die Rechtmäßigkeit der Kiespläne im noch aufzustellenden Landesentwicklungsplan untersuchen.