Kreis Wesel

Kreisrecht

Verfassungsbereich

• Hauptsatzung des Kreises Wesel
• Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Wesel
• Zuständigkeitsregelung für Ausschüsse
• Kreisordnung
• Gemeindeordnung
• Satzung des Kreises Wesel über die Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Wesel
• Chancengleichheitsplan der Kreisverwaltung Wesel
• Rechnungsprüfungsordnung für den Kreis Wesel
• Vergabeordnung für den Kreis Wesel
• Satzung des Kreises Wesel über die Erstattung des Verdienstausfalles
  an beruflich selbständige ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Hilfsorganisationen und Regieeinheiten sowie an beruflich selbständige ehrenamtliche Kreisbrandmeisterinnen und Kreisbrandmeister und deren / dessen Stellvertreterinnen und Stellvertreter
• Verordnung über den Verkehr mit den im Kreis Wesel zugelassenen Taxen (Taxenordnung)
• Verordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und –bedingungen für die im Kreis Wesel zugelassenen Taxen (Taxentarif)
• Satzung über die Mitwirkung der Städte und Gemeinden bei der Erfüllung der Aufgaben des Kreises Wesel als örtlicher Trägerder Sozialhilfe
• Satzung für das Jugendamt des Kreises Wesel
• Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Wesel – Abfallsatzung
  • Anlage 1 (Positivkatalog der Abfälle zur Verwertung und Beseitigung)
• Satzung des Kreises Wesel über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung
• Satzung des Kreises Wesel zur Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des ÖPNV aus Mitteln des § 11 Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
• Satzung über die Festsetzung der Tarife für Zeitfahrausweise des Ausbildungsverkehrs im Gemeinschaftstarif für die Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN) und den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) als Höchsttarif
• Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet des Kreises Wesel

Gebühren-, Beitrags- und Steuersatzungen

• Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Wesel
• Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes im Kreis Wesel
• Haushaltssatzung des Kreises Wesel
• Satzung des Kreises Wesel über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygieneüberwachung
• Satzung des Kreises Wesel über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder
• Satzung des Kreises Wesel über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Kindertagespflege
• Gebührensatzung für Tätigkeiten nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) – Gebührensatzung für den Fachdienst Gesundheitswesen des Kreises Wesel
• Satzung des Kreises Wesel über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen – Abfallgebührensatzung –
  • Anlage zur Abfallgebührensatzung
• Satzung über die Anmeldung und Aufnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen für Angebote der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Schulen des Kreises Wesel (Elternbeitragssatzung OGS)