Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Beschäftigte von beispielsweise Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Rettungsdiensten mussten bis zum Ablauf des 15. März 2022 ihrem Arbeitgeber einen Nachweis über eine abgeschlossene Impfung, einen Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest, dass sie nicht geimpft werden können, vorlegen. Arbeitgeber hatten das zuständige Gesundheitsamt zu informieren, wenn die Nachweise nicht fristgerecht vorgelegt wurden oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit der vorgelegten Nachweise bestanden. Das Gesundheitsamt konnte die Beschäftigung in oder den Zutritt zu den Einrichtungen, in denen die Nachweispflicht gilt, untersagen.

 

Die entsprechende gesetzliche Grundlage des § 20a Infektions-schutzgesetz ist zum 01.01.2023 weggefallen.

Somit ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht jetzt mit Ablauf des 31. Dezember 2022 entfallen.

Ausführliche Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung

Sollten Sie hierzu weitere Fragen haben, richten Sie diese gerne schriftlich an: ifsg-20a@kreis-wesel.de

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