Gefahrstoffe

Das Foto zeigt verschiedene Gefahrstoffsymbole / ©Ernst Hermann - Fotolia.com

Ab dem 1. Dezember 2010 gilt eine neue Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien in der EU. Das Foto zeigt eine Auswahl der neuen Symbole.

Unter Gefahrstoffen versteht man Produkte, von denen bestimmte Gefahren ausgehen können und die nach ihrem Gefährdungspotential eingestuft werden. Hierbei kann es sich um einzelne Stoffe (z. B. Säuren) oder Zubereitungen von Stoffen (z. B. Putzmittel) handeln, die aus mehreren Bestandteilen bestehen.

Die Hersteller sind verpflichtet, ihre Produkte hinsichtlich ihrer Gefährlichkeitsmerkmale zu kennzeichnen und ausreichend sicher zu verpacken.

Das Fachpersonal des Pharmazeutischen Dienstes besichtigt insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes regelmäßig Betriebe und Einrichtungen, die Gefahrstoffe lagern oder diese im Einzelhandel an Endverbraucher abgeben. Überwacht werden alle Betriebe und Einrichtungen, in denen gefährliche Stoffe und Zubereitungen in den Verkehr gebracht werden:

  • Landhandel,
  • Baumärkte,
  • Farben- und Tapetengeschäfte,
  • Gärtnereien und Gartencenter,
  • Tankstellen,
  • Supermärkte.

Grundlage hierfür sind die Regelungen im Chemikaliengesetz und in der Gefahrstoffverordnung. Zusammen mit diversen EG-Richtlinien dienen diese dem Schutz von Beschäftigten und anderen Personen vor Gefährdung ihrer Gesundheit und Sicherheit. Sie dienen auch dem Schutz der Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen und gelten für das Inverkehrbringen von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen.

Biozide

Im Mai 2005 ist in Deutschland auf der Grundlage des Chemikaliengesetzes die Biozid-Meldeverordnung in Kraft getreten. Biozide sind chemische Stoffe oder Zubereitungen aus chemischen Stoffen, welche dazu bestimmt sind, Schadorganismen (Lebewesen) zu töten oder zumindest deren Lebensfunktion einzuschränken, d. h. sie abzuschrecken, unschädlich zu machen oder sie auf andere Weise zu bekämpfen.

Biozid-Produkte dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach dem Chemikaliengesetz zugelassen wurden. Alle Biozid-Produkte, die in Deutschland auf dem Markt sind bzw. noch kommen und ausschließlich "alte" Wirkstoffe enthalten müssen nach der Biozid-Meldeverordnung bei der Zulassungsstelle der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA) gemeldet werden.

Inverkehrbringen von Gefahrstoffen im Einzelhandel

Was sind Gefahrstoffe?

Gefahrstoffe im Sinne des Chemikaliengesetzes sind:

  • gefährliche Stoffe und Zubereitungen, die
    • explosionsgefährlich,
    • brandfördernd,
    • hochentzündlich,
    • leichtentzündlich,
    • entzündlich,
    • sehr giftig,
    • giftig,
    • gesundheitsschädlich,
    • ätzend,
    • reizend,
    • umweltgefährlich
    • sensibilisierend,
    • krebserzeugend,
    • fortpflanzungsgefährdend und
    • erbgutverändernd sind.
  • Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind.
  • Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung gefährliche oder explosionsfähige Stoffe oder Zubereitungen entstehen oder freigesetzt werden können.
  • Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die erfahrungsgemäß Krankheitserreger übertragen können.

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Aufbewahrung und Lagerung von Gefahrstoffen

Gefahrstoffe sind so aufzubewahren oder zu lagern, dass sie die menschliche Gesundheit und die Umwelt nicht gefährden. Sie dürfen nur übersichtlich geordnet und nicht in unmittelbarer Nähe von Arzneimitteln, Lebensmitteln und Futtermitteln aufbewahrt oder gelagert werden.

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Was ist beim Inverkehrbringen von Gefahrstoffen zu beachten?

Gefährliche Stoffe und Zubereitungen, die nach den chemikalienrechtlichen Vorschriften wie folgt gekennzeichnet sind:

  • T+ = sehr giftig
  • T = giftig
  • O = brandfördernd
  • F+ = hochentzündlich

oder mit den R-Sätzen (Risikosätze - Hinweise auf besondere Gefahren)

  • R 40 = Verdacht auf krebserzeugende Wirkung
  • R 62 = Kann möglicherweise die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen
  • R 63 = Kann das Kind im Mutterleib möglicherweise schädigen
  • R 68 = Irreversibler Schaden möglich

dürfen nur abgegeben werden, wenn:

  • dem Abgebenden Name und Anschrift des Erwerbers bekannt sind bzw. der Erwerber sich entsprechend ausgewiesen hat,
  • dem Abgebenden bekannt ist oder er sich durch den Erwerber hat bestätigen lassen, dass dieser die Stoffe und Zubereitungen in erlaubter Weise verwenden will,
  • der Erwerber mindestens 18 Jahre alt ist,
  • der Abgebende den Erwerber über die mit dem Verwenden des Stoffes oder der Zubereitung verbundenen Gefahren, die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und über die ordnungsgemäße Entsorgung unterrichtet hat,
  • der Erwerber, sofern er ein Begasungsmittel nach der Gefahrstoffverordnung, erwerben will (Brommethan, Cyanwasserstoff, Ethylenoxid, Phosphorwasserstoff und Phosphorwasserstoff entwickelnde Stoffe und Zubereitungen, Formaldehyd sowie Stoffe und Zubereitungen, die zum Entwickeln oder Verdampfen von Formaldehyd dienen), die erforderliche Erlaubnis bzw. den Befähigungsschein vorgelegt hat.

Die Abgabe dieser Stoffe und Zubereitungen darf nur durch eine in dem Betrieb beschäftigte Person erfolgen, die die erforderliche Sachkunde nach der Chemikalien-Verbotsverordnung besitzt. Ein Inverkehrbringen dieser Gefahrstoffe in Form der Selbstbedienung ist unzulässig.

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Was ist bei der Abgabe von sehr giftigen (T+) und giftigen (T) Stoffen und Zubereitungen zusätzlich zu beachten?

Neben den o. g. Voraussetzungen (Abgabe nur durch sachkundiges Personal, Selbstbedienungsverbot etc.) ist über die Abgabe dieser Gefahrstoffe ein Abgabebuch (Giftbuch) zu führen, welches Angaben über:

  • Art, Menge und Verwendungszweck des Gefahrstoffes,
  • Abgabedatum,
  • Name und Anschrift des Erwerbers,
  • Name des Abgebenden und
  • Unterschrift des Erwerbers

enthalten muß. Dieses Abgabebuch ist für mindestens 3 Jahre nach der letzten Eintragung aufzubewahren.

Das Inverkehrbringen dieser Gefahrstoffe ist nur zulässig, wenn die Erlaubnis der zuständigen Behörde (Gifthandelserlaubnis) vorliegt.

Gifthandelserlaubnis

Wer sehr giftige und giftige Stoffe und Zubereitungen in den Verkehr bringt, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde.

Die Erlaubnis erhält, wer:

  • die Sachkunde nach der Chemikalien-Verbotsverordnung nachgewiesen hat,
  • die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt (Führungszeugnis),
  • mindestens 18 Jahre alt ist.

Unternehmen erhalten für ihre Einrichtungen und Betriebe die Erlaubnis, wenn sie über betriebsangehörige Personen verfügen, die die o. g. Anforderungen erfüllen. Bei Unternehmen mit mehreren Betrieben muss in jeder Betriebsstätte eine derartige Person vorhanden sein. Jeder Wechsel dieser Person ist der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Die Erlaubnis kann auf einzelne gefährliche Stoffe und Zubereitungen oder auf Gruppen beschränkt werden.

Die zuständige Behörde für Einzelhändler des Kreises Wesel ist der Kreis Wesel, Der Landrat, Fachdienst Gesundheitswesen, Amtsapotheker, Mühlenstr. 9-11, 47441 Moers. Zuständig für alle anderen Bereiche sind übergeordnete Behörden.

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Wer besitzt die Sachkunde?

Die erforderliche Sachkunde besitzen:

  • Personen, die eine von der zuständigen Behörde durchgeführte Prüfung bestanden haben,
  • Apotheker, Apothekerassistenten, Pharmazieingenieure, pharmazeutisch-technische Assistenten, Apothekenassistenten, Drogisten mit Giftprüfung, geprüfte Schädlingsbekämpfer,
  • Hochschulabsolventen mit entsprechend bestandener Prüfung,
  • Personen, die nach früheren Vorschriften eine entsprechende Prüfung bestanden haben.

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist zuständig für die Durchführung der Sachkundeprüfung und die Feststellung der Entsprechung einer Prüfung.

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Kontakt

Wessel, Torsten
Telefon: 02841 202-1121
Büro: Moers, Mühlenstr. 9-11, Zimmer 121
Göke, Brigitte
Telefon: 02841/202-1624
Büro: Moers, Mühlenstr. 9-11, Zimmer 124
Steffens, Petra
Telefon: 02841 202-1124
Büro: Moers, Mühlenstr. 9-11, Zimmer 124

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