Wassergefährdende Stoffe

Als wassergefährdend gelten alle festen, flüssigen und gasförmigen Stoffe, die die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig verändern können. Im wesentlichen sind dies Säuren und Laugen, Metallsalze, Mineralöle, deren Produkte und sonstige Kohlenwasserstoffe.

Sämtliche wassergefährdenden Stoffe sind auf Bundesebene im Rahmen einer Verwaltungsvorschrift katalogisiert und anhand ihrer Gefährlichkeit in verschiedene Wassergefährdungsklassen eingeteilt. Der Katalog umfasst derzeit ca, 1.700 Einzelstoffe und wird regelmäßig aktualisiert.

Hinsichtlich des Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen unterscheidet man in Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen (z.B. Tankstellen, Heizöltanks) sowie Anlagen zum Herstellen, Behandeln oder Verwenden (z.B. Herstellung von Chemieprodukten, Oberflächenbehandlung und KFZ-Reparaturwerkstätten) wassergefährdender Stoffe. Die erforderlichen Regelungen zur Genehmigung und Überwachung finden sich im Wasserhaushaltsgesetz des Bundes, dem Landeswassergesetz und der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) .Von besonderer Bedeutung sind hier die Pflichten des Betreibers zur Überprüfung der Anlagen durch einen nach § 11 VAwS zugelassenen Sachverständigen.

Danach sind unterirdische Anlagen sowie oberirdische Anlagen mit einem Volumen von mehr als 1 vor ihrer Inbetriebnahme zu überprüfen. Die Prüfung entfällt, wenn die Anlage nicht wiederkehrend prüfpflichtig ist und wenn sie von einem anerkannten Fachbetrieb errichtet wurde und der Fachbetrieb dies dem Kreis bescheinigt.

Die wiederkehrende Prüfpflicht greift grundsätzlich alle 5 Jahre, in Wasserschutzzonen alle 2,5 Jahre. Hiervon erfasst sind alle unterirdischen Behälter und Rohrleitungen, alle oberirdischen Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen mit einem Volumen von mehr als 10 ; innerhalb von Wasserschutzzonen mit einem Volumen von mehr als 1 , bei Heizöl und Diesel von mehr als 5 .

Entsprechende Prüfpflichten gelten auch für die Anlagen zum Herstellen , Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe.

Die Prüfberichte der Sachverständigen werden beim Kreis erfasst und hinsichtlich der Einhaltung der Prüftermine und festgestellter Mängel ausgewertet. Falls Mängel festgestellt wurden, werden die Betreiber mit entsprechender Fristsetzung zur Mängelbeseitigung aufgefordert.



Die Eignungsfeststellung ist eine wasserrechtliche Genehmigung (nach § 19 h Wasserhaushaltsgesetz). Sie wird vom Kreis auf Antrag für eine einzelne Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen erteilt.

Die Eignungsfeststellung ist grundsätzlich erforderlich, wenn die geplante Anlage keine allgemeine Bauartzulassung besitzt und nicht einfacher und herkömmlicher Art ist.

Kontakt

Cleven, Gerhard
Alpen, Dinslaken, Moers, Rheinberg, Sonsbeck, Wesel
Telefon: 0281 207-2522
Büro: Wesel, Reeser Landstraße 31, Zimmer 522
Cornelissen, Jürgen
Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Voerde, Xanten
Telefon: 0281 207-3522
Büro: Wesel, Reeser Landstraße 31, Zimmer 522